Forum - Absurdes VfGH-Urteil: Impfpflicht ist verfassungskonform - "weil sie eh nicht gilt"

 
Lara1

Heimlich still und leise hat der Verfassungsgerichtshof ein interessantes Urteil über die erst vergangene Woche endgültig abgesagte Corona-Impfpflicht gefällt. Die Höchstrichter befinden die Impfpflicht als “verfassungskonform” – mit dem Argument, dass sie ja ohnehin nicht angewendet wird.

gelesen im exxpress

ich hätte nie geglaubt, dass Österreich in so kurzer Zeit so verkommen kann.

Billie-Blue

Was ist daran interessant oder verkommen?

Juristisch ist die Formulierung richtig, denn etwas, das außer Kraft ist bzw. abgeschafft wurde, kann nicht "nicht verfassungskonform" sein. Das Urteil hätte andernfalls, also bei bestehender Impfpflicht wohl anders ausgeschaut. Das Höchstgericht hielt fest, dass die Impfpfpflicht ein besonders schwerer Eingriff in die körperliche Integrität und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen sei.

snakeeleven

Da die Impfpflicht ausgesetzt wurde, hat der VfGH hat aber nicht entschieden, ob eine geltende Impfpflicht Verfassungskonform oder nicht Verfassungskonform wäre. Oder sehe ich das falsch?

Billie-Blue

snakeeleven, du siehst das  richtig. 

Lara1

Ich bin kein Jurist, jedoch gibt es genug Menschen, die dieses Urteil sehr, sehr kritisch sehen.

Billie-Blue

Lara1, ich vermute, man hat die Impfpflicht abgeschafft, weil man wusste, dass das Urteil dann anders ausgesehen hätte und so hat man das Gesicht wahren können. Und den meisten wird das Urteil eher egal sein, weil ja abgeschafft. Bei einer neuen IP müsste man sowieso im Falle des Falles neu beurteilen. Ich bin auch kein Jurist, deshalb weiß ich auch nicht, ob man nach der angekündigten Abschaffung überhaupt noch ein Urteil hätte fällen müssen.

MaryLou

Mir ist es vollkommen egal was für ein Urteil da gefällt wurde. Es ändert jedoch nichts an der Tatsache dass ich mich nicht mehr dazu drängen lassen werde, irgendwelche abgelaufenen Impfstoffe in mich hineinzu-boostern😡.