Ermittlungsstopp zu FPÖ-Vereinsspenden

DIELiz
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Als eine Folge der „Ibiza-Affäre“ haben die Ermittler sechs mutmaßliche FPÖ-nahe, fünf ÖVP-nahe und zwei SPÖ-nahe Vereine unter die Lupe genommen. Am Montagabend wurde nun bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) die Ermittlungen zu verdeckten FPÖ-Parteispenden über Vereine einstellte.

Das bestätigte die WKStA gegenüber der APA. Nicht mehr ermittelt wird demnach gegen den ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache, der im „Ibiza-Video“ mit Umgehungskonstrukten geprahlt hatte, gegen dessen einstigen Klubchef Johann Gudenus sowie den Ex-Nationalratsabgeordneten Markus Tschank.

Es bestehe „kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung“, heißt es in einer der APA vorliegenden Benachrichtigung an die Rechtsvertreter der Betroffenen. Es wurde kein Grund genannt, warum die Vereinscausa nicht mehr verfolgenswert erscheint. „Hinsichtlich des Faktums ‚Vereinsspenden‘ konnte der Nachweis einer strafbaren Handlung (…) nicht erbracht werden“, wird die knappe Mitteilung an die Betroffenen formuliert.  orf.at

Es bestehe kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung?!?

und ich frage mich doch: geht da alles mit richtigen Dingen zu?

Zuletzt bearbeitet von DIELiz am 22.09.2020 um 00:05 Uhr

hobbykoch
hobbykoch

Ich habe diese Nachricht gestern auch mit Verwunderung gelesen und bin zur gleichen Fragestellung gekommen: ob da wohl alles mit richtigen Dingen zugeht? 

Raggiodisole
Raggiodisole

war ja wohl nicht anders zu erwarten, oder?

Billie-Blue
Billie-Blue

Dazu fällt mir wieder ein, wie sich Blümel vor der Sommerpause im Ibiza U Ausschuss an nichts mehr erinnern konnte ( Kurz auch nicht), nicht mal mehr, ob er einen Laptop gehabt hatte. war skandalös und ist schon wieder vergessen.

Deshalb wundert mich so etwas auch schon lange nicht mehr.