Von den meisten Bürgern unbemerkt ist im Mai die „Konferenz für die Zukunft Europas“ in Strasbourg mit viel Pomp zu Ende gegangen. Die dort entwickelten Vorschläge sind näher besehen hochbedenklich – für Demokratie und Frieden. Treibende Kraft dahinter waren vor allem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron.
Solange freilich das Einstimmigkeitsprinzip gilt, könnten sich europäische Regierungen gegen solche Einsätze zumindest querlegen. Doch dem will das Konferenz-Papier anscheinend vorbeugen. Mehr als einmal spricht es nämlich von der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. So steht etwa beim 39. Vorschlag zum Thema „EU-Entscheidungsprozess“: „Alle Angelegenheiten, die bislang einstimmig beschlossen werden müssen, sollten künftig mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden.“
Sind die bescheuert?
Von den meisten Bürgern unbemerkt ist im Mai die „Konferenz für die Zukunft Europas“ in Strasbourg mit viel Pomp zu Ende gegangen. Die dort entwickelten Vorschläge sind näher besehen hochbedenklich – für Demokratie und Frieden. Treibende Kraft dahinter waren vor allem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron.
Solange freilich das Einstimmigkeitsprinzip gilt, könnten sich europäische Regierungen gegen solche Einsätze zumindest querlegen. Doch dem will das Konferenz-Papier anscheinend vorbeugen. Mehr als einmal spricht es nämlich von der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. So steht etwa beim 39. Vorschlag zum Thema „EU-Entscheidungsprozess“: „Alle Angelegenheiten, die bislang einstimmig beschlossen werden müssen, sollten künftig mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden.“
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