Halte ich für Aktionismus.
Von den verantwortlichen Damen war auch Null zu den verbalen Übergriff auf Fr. Wagner zu hören. Nicht sehr glaubwürdig.
Forum - Gesetz gegen Hass in Netz
Billie-Blue
Die Justizministerin beschäftigt sich nur mit Themen, von denen sie schon mal persönlich betroffen war, wie etwa Hass im Netz. Themen und Anliegen, unter denen sie nicht selbst schon mal leiden musste, sind ihr egal. Und sowas ist Justizministerin.....
snakeeleven
Mit irgend einem Thema müssen sich die Politikerinnen eben profillieren. ich denke es gibt wichtigeres zu tun für unser Geld als dieser Unfug.
Die türkis-grüne Regierung hat heute im Ministerrat die Regierungsvorlage zum Gesetzespaket gegen Hass im Netz beschlossen.
Habt ihr schon davon gehört und was haltet ihr davon?
Im ö1 mittagsjournal von 18.11. war ein Beitrag, der das Paket gut erklärt.
Zuletzt bearbeitet von Zwiebel am 19.11.2020 um 00:03 Uhr