Zu diesem Thema war heute Ministerin Gewessler in der Pressestunde. Zu keiner einzigen Frage kam eine konkrete Antwort, nur ausweichende nichtssagende Phrasen. Ich bewundere die Moderatorin und den Chefredakteur von Profil , dass sie angesichts dieser provokativen Nicht -Antworten ruhig geblieben sind.
Eine Steuererhöhung in Krisenzeiten ist jenseits von Gut und Böse. Diese Frau schwanert von Klimazielen, auf den Weg bringen, Verhandlungen, Klimaneutral 2030/40 usw. 600 000 Haushalte müssen ihre dreckigen Ölund Gasheizungen wegschmeißen und teuer neue Heizungen installieren. Auch ein Batterieauto wird man sich bald kaufen müssen, wenn es nach dem Willen von Gewessler geht. Grüne Diktatur nenne ich das. Hoffentlich ist diese Partie bald wieder Geschichte.
Bei einer Überschreitung der Höchstwerte soll automatisch Mineralölsteuer und Erdgasabgabe massiv erhöht werden, sofern die Politik zuvor keine ausreichenden Maßnahmen zustande gebracht hat.
Zur Absicherung gegen politisches Scheitern ist eben mitunter eine gleich 50-prozentige (!) Erhöhung der Mineralölsteuer und Erdgasabgabe nach einem Jahr vorgesehen. Realistischerweise droht dies erstmals 2024.
Wenn die Politiker scheitern sollen die POLITIKER zur Verantwortung gezogen werden und nicht immer wierde wir Steuerzahler.