Forum - Kurz muss nicht vor den Staatsanwalt : Zadic entscheidet

und zwar über die Köpfe der WHStA hinweg. Die Ermittler müssen die Befragung durch einen Richter oder Richterin beantragen.

Die Mini-Türkisen sind wieder umgefallen.

Ich meine, dass in klamorosen, also quasi sehr medienwirksamen, Fällen die Vernehmung auch schon im Ermittlungsverfahren von Gesetzes wegen durch einen Richter zu erfolgen hat statt durch die sta. Glaub nicht, dass da die grünen "umgefallen" sind, sondern es steht halt so in der StPO...

Seit der Reform der Staatsanwaltschaften 2008 handelt es sich dabei um totes Recht -  eine Rechtsform, die nicht mehr angewendet wird.

Woher kommt diese Info? 

Ich kenne nur die Rechtslage nach der StPO Reform 2008, aber es steht ja in der jetzigen Fassung der StPO, also ist es auch jetzt anzuwenden...

Zadic ist türkis

Klar ist sie eine Grüne, darum habe ich ja mini geschrieben. Meiner Meinung nach passt Mini-Türkis, liebe Billie-Blue.

Meine Info, liebe Zwiebel habe ich von ZackZacx, so genau kenne ich mich nicht aus. Bin kein Jurist.

Lara1, ich habe das ernst gemeint, Zadic ist türkis. Sie gehört zur türkisen Familie, ist seit Studienzeiten eng mit einem engen Berater von Kurz befreundet. Dass sie dem Wunsch des Kanzlers nachgibt, nicht von den Staatsanwälten befragt zu werden sondern von einem Richter oder einer Richterin ist ungeheuerlich und noch nie da gewesen.

Sehe das entspannt! Es gilt auch für Herrn Kurz die Unschuldsvermutung, ganz wurscht, wer noch aller

versucht, ihn "anzupatzen"! Er ist momentan weder angeklagt noch verurteilt und es ist doch egal,

ob ein Richter oder ein Staatsanwalt die Befragung durchführt. Ich finde es frustrierend, wie die Opposition

krampfhaft versucht, aus jedem Furz ein Politikum zu machen und bei allen missliebigen politischen

Gegnern heftig mit Dreck wirft. Erinnert mich an den Stil in der letzten rot-schwarzen Koalition!

Sollte es zu einer Anklage gegen Hernn Kurz kommen ist das auch noch keine Verurteilung. Erst

ein rechtskräftiges Urteil wäre in meinen Augen ein Grund für ihn, alle politischen Funktionen

zurückzulegen. Und bis dahin soll man die Regierung bitte ARBEITEN lassern!

Raptor, als mündiger Wähler bedarf es keiner Verurteilung oder Nichtverurteilung , um sich eine Meinung darüber bilden zu

können, was Faktum ist.

In anderen EU Staaten wären da schon einige Rücktritte fällig gewesen. Es ist ja nicht so, dass erst ein strafrechtlich

verurteiltes Staatsoberhaupt rücktrittsreif ist, sondern schon viel früher dem Ansehen schadet und abzudanken hat.

Kaum zu glauben, dass es noch immer Leute gibt, die nicht merken , was da läuft.

Zu ARBEITEN lassen kann ich nur entspannt und milde lächeln. Arbeiten kann nur, wer von seiner Arbeit etwas versteht.

Billie blue, ist das mit der zadic wirklich so (türkise)? Ich meine, die haben halt zur gleichen Zeit studiert, aber ob die deshalb so gut befreundet sind...? Wer ist dieser Berater?