es gab auch schon unter der türkis/blauen regierung einige dieser klagen, die dann in 2ter instanz aufgehoben wurden. schau ma mal. für mich ist das ein weiterer versuch kritische mitmenschen mit klagen einzudecken, um möglichst wenig kritik zu bekommen. persönliche beleidigungen sind aber ein no-go.
Forum - Herr Blümex klagt Pensionisten
Billie-Blue
Wenn man jede Kritik als Beleidigung bezeichnet, kann man jede Kritik unterbinden.
hobbykoch
Scheint bei dieser Partei System zu haben, kritische und unangenehme Menschen und Medien mit Klagen zu beschäftigen. Befremdlich ist dann auch, wenn abgewiesene Klagen als Erfolg gefeiert werden und trotzdem dagegen berufen wird (siehe Falter und Wahlkampfkosten).
Aglio-Olio
...also vergesslich kann man ja ohne weiteres schreiben, das fällt unter Kritik, aber bei korrupt im Sinne von bestechlich muß man schon sehr aufpassen , das ist eine schwere Anschuldigung,da muß man schon handfeste Beweise zum Beispiel rechtskräftige Urteile haben, außer der Pensionist wollte korrupt als synonym für fehlerhaft verwenden😁
Silviatempelmayr
Persönlich hätte er es im wohl nicht gesagt, aber über die Anonymität des Internets wird viel Blödsinn geschrieben. Man muss sich auch nicht immer alles gefallen lassen.
moga67
Ich finde jedoch das gerade Menschen in der Politik einen höheren Ehrenkodex haben sollten. Wenn man soviel negative Publicity erzeugt, sollte man vielleicht mal in sich gehen und die Kritik überdenken. Was nicht geht, sind Beleidigungen unter der Gürtellinie oder Angriffe auf die unbeteiligten Familienmitglieder.
Korrupt und vergesslich hatte der Pensionist den Minister auf Twitter bezeichnet.
Streitwert 36.000 €. Bei der Verhandlung wurde der Pensionist zu € 4.200 verdonnert - er ging in Berufung.
Der ganze Bericht ist im ZackZack zu lesen mit erfrischenden Forumsmeldungen.