Forum - Kostenersatz für Volksbegehren

Um Missbrauch zu verhindern, will die Regierung eine Reform des Volksbegehrensgesetzes. Es sollen nur mehr jene Kosten Rückerstattung werden, die nachweislich für die Unterschriften-Sammlung angefallen sind. Damit soll eine Verwendung des demokratischen Instruments aus Geschäftsinteresse vermieden werden.

Ich habe den Eindruck, dass zu viele Volksbegehren durchgeführt werden und dadurch  eine Volkbegehren-Müdigkeit vorherrscht und Volksbegehren nicht mehr wirklich wahrgenommen werden. 

Ich wusste gar nicht das man da Kosten zurückerstattet bekommt. Aus diesem Grund wird doch wohl kein Volksbegehren gemacht?

Das habe ich heute erstmals wo gelesen . Jetzt wird mir klar, warum es so viele Volksbegehren gibt, die mir teilweise eher sinnlos vorkommen. Ich leide auch unter Volksbegehrenmüdigkeit und beachte sie kaum mehr. 

Von einer Kostenrückerstattung in diesem Bereich höre ich auch zum ersten Mal. Das in letzter Zeit extrem viele Volksbegehren sind, ist mir auch bereits aufgefallen. Die meisten davon werden von mir ignoriert oder nicht einmal wahrgenommen.

Jetzt ist mir klar, warum in der letzten Zeit so viele eigenartige Volksbegehren gestartet wurden, sodaß man Volksbegehren ansich gar nicht mehr so richtig ernst nehmen kann