littlePanda, ich denke das sind die Kleberlinge gemeint, die sich auf Fahrbahnen festkleben. Die wird ja nichts beschädigt und die berufen sich auf ein Demonstrationsrecht. Meinentwegen können die sich in München im Englischen Garten auf einer Parkbank festkleben, bis im nächsten Frühjahr das Tauwetter einsetzt. Aber andere Menschen zu nötigen geht mal rein gar nicht.
Ich denke, dass diese Verfügung den bayerischen Weg unterstützt, diese Narren leichter vorsorglich in Arrest zu nehmen. Dies passiert teilweise schon, zwei von denen die sich auf der Autobahn festgeklebt haben dürfen für vier Wochen weggesperrt werden. Also auch über Weihnachten.
Bis 8. Jänner darf sich in München niemand festkleben.
Das Verbot werde per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr verhängt.
Es gelte für sämtliche Versammlungen, „bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist“.
Gelesen bei den orf-Stories
Na, dann hoffe ich, daß die Kleber sich an die Verordnung halten und vorher anzeigen, daß sie sich ankleben.
Wobei mir aber ehrlich gesagt nicht klar war, daß man extra verbieten muß, daß jemand Sachbeschädigung durch Festkleben betreibt