Forum - Oberster Gerichtshof der USA kippt Trumps Zölle

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Das Oberste Gericht der USA entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten hat, als er sich auf ein Notstandsgesetz berief, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu verhängen - darunter auch die Europäische Union. Die Entscheidung fiel mit einer deutlichen Mehrheit von sechs zu drei der insgesamt neun Richterinnen und Richter.

Mit dem Urteil fehlt weitreichenden Zöllen Trumps nun eine rechtliche Grundlage. Trumps Team hatte allerdings bereits angekündigt, im Falle einer Niederlage vor dem Gericht zu versuchen, auf andere rechtliche Grundlagen zurückzugreifen, um die Zollpolitik des US-Präsidenten weiterhin durchsetzen zu können. Zahlreiche Handelspartner der USA dürften nun also zwar auf Erleichterungen bei US-Zöllen hoffen. Ob diese langfristig tatsächlich kommen, ist aber unklar.

Trump fällt sicher wieder etwas anderes ein zu seinem Wahlspruch "Make America great".

Kurz danach hat Trump nun weitere 10 Prozent Zölle beschlossen und beruft sich auf ein 50 Jahre altes Gesetz. Typisches Beispiel wie Trump die Gerichte respektiert.

 Schade, daß es in der EU fast keine Politiker gibt, die für IHR Volk arbeiten.

Nun ja, wer glaubt dass der Irre aus dem Weißen Haus für sein Volk arbeitet, glaubt auch dass die Erde eine Scheibe ist und die Sonne um sie kreist.

Das Einzige für das er arbeitet ist sein persönlicher Reichtum und unendliche Macht.

Wer arbeitet für sein Volk? Ich würde sagen er arbeitet für seine Brieftasche und die seiner reichen Freunde!
Die Basis ist schon lange unzufrieden mit ihm, nur die Fanatiker stehen noch hinter D.T.!

Da befindet sich die EU ja in guter Gesellschaft und hat sich ein Beispiel an den USA genommen. Lara1 das müßte Dir doch eigentlich gefallen

Darf's ein bisserl mehr sein? Jetzt hat er nachgelegt und auf 15% erhöht. Wann wachen die Amerikaner mal auf und begreifen, dass diese Zoll-Irrsinn ihnen mehr schadet als dem Ausland?

Trump arbeitet ausschließlich für die allerreichste Schicht, mit Steuerzuckerl etc. Ich kenne Leute , die in den USA tolle Positionen haben und jetzt trotzdem anch Europa gehen werden, weil er eben nicht für das Volk arbeitet. Trump hat bereits irreparable Schäden für sein Land angerichtet.

Lara gebe ich insofern recht, dass die EU für Europa arbeiten muss und sich nicht länger auf die USA verlassen darf und Europa sich stark machen muss, sich behaupten muss, milixärisch usw. Trump hat mit seinem " mir egal, wenn Putin sich ein Land in Europa nimmt", die EU zum Abschuxx frei gegeben. Die Ukraine ist die Panzertür nach Westeuropa. Wenn diese geknackt ist, werden die Einmaxschpläne, die es seit mindestens 50 bis 60 Jahren gibt, ziemlich sicher in den nächsten Jahrzehnten  wahr gemacht. 

Zuletzt bearbeitet von Billie-Blue am 22.02.2026 um 13:05 Uhr

Das wird dem amerikanischen Präsidenten aber gar nicht freuen. Was wird er sich da wieder einfallen lassen.