Forum -  Radikale Kundgebungen verbieten.

Innenminister Karl Nehammer will dafür sorgen, dass von radikalem Gedankengut getragene Versammlungen künftig von vornherein unterbunden werden.

Hoffentlich ist das nicht wieder nur das übliche "blablabla"

Zeit wird's eh schon, hoffentlich drückt es das auch wirklich durch

Weil der schwedische Sonderweg in den österreichischen Medien oft verteufelt wird, hier eine Info, die ein anderes Bild zeichnet:

In Schweden sind seit März aufgrund der Ansteckungsgefahr Menschenansammlungen über 50 Personen UNTERSAGT. Keine Hochzeiten über 50 Personen, keine Begräbnisse über 50 Personen, keine Demos über 50 Personen. 50 ist 50. Das halte ich für eine gut verständliche und vor allem langfristige Lösung, bei den ganzen Extrawürsteln kennt sich ja kein Mensch mehr aus (ich persönlich kann auch nicht nachvollziehen, wieso man eine Hochzeit, Geburtstagsfeier... über 50 Personen haben möchte). 

Wenn der Innenminister es wirklich durchbringt, dann währe es gut, aber meistens ist es in ein oder zwei Monaten wieder vergessen.

die heute angesagt demo gegen frankreich und die mohammed-karikaturen sind kurzfristig verboten worden, eine richtige entscheidung zum jetzigen zeitpunkt.

Es ist skandalös, die Islamisten Demo gegen Frankreich ist erst abgesagt worden, während Peter Pilz in einer Live Diskussion auf Puls 24 wieder einmal gesagt hat, was Sache ist.

zum Glück wurde die Demo verboten. Ich bin froh kein Entscheidungsträger sein zu müssen.

Mal schauen wie die anderen EU-Staaten/die Welt? ein solch durchgebrachtes Gesetz dann wieder bekriteln werden und im eigenen Land ...

Die Demo, Titel: Gegen Mohammed-Karikaturen. wurde bei der Wiener Polizei für 100 Teilnehmer gemeldet. Wurde von der Versammlungsbehörde geprüft & zuerst nicht verboten. Sonntag am Vormittag fand die erneute Prüfung der Demoanzeige statt. Da wurde die Kundgebung doch verboten. Es habe sich ein solches Gesamtbild ergeben, das Rückschlüsse darauf zielen lassen, dass der Zweck der Demo unseren Strafgesetzen entgegensteht.

Ja da bin ich auch dafür. Sicher es gilt freie Meinungsäusserung, aber jeden Blödsinn muss man doch echt nicht kundtun. 'Schon gar nicht wenn es um radikale Gruppierungen geht, egal ob links oder rechts oder sonstwas.

Zuletzt bearbeitet von Silviatempelmayr am 09.11.2020 um 07:19 Uhr