Forum - Rundfunkgebühr verweigert – Mann seit Monaten in Haft

 
Limone

Georg Thiel besitzt weder TV noch Radio und weigert sich deshalb, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Die Öffentlich-Rechtlichen ließen ihn verhaften.

Seit mittlerweile 107 Tagen sitzt der 53-jährige Deutsche in der Justizvollzugsanstalt Münster, Nordrhein-Westfalen, ein. Sein einziges Verbrechen ist, dass er sich vehement weigert, den monatlichen Rundfunkbeitrag bzw. die GEZ-Gebühr – das deutsche Pendant zur GIS-Gebühr – in Höhe von 17,50 Euro zu zahlen.

Der Grund: Er nutze das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen nicht. Seit 25 Jahren habe er keinen Fernseher und seit zehn Jahren kein Radio mehr, schildert der EDV-Zeichner gegenüber der "Bild" seine Situation. "Meine Zeit verbringe ich gerne mit schönen Dingen, denn ich habe Besseres im Leben zu tun, als Rundfunk-Medien zu nutzen".

Seit acht Jahren zahlt Thiel nun schon keine Gebühren mehr und hat deshalb beim Westdeutschen Rundfunk (WDR) schon 1.827 Euro an Schulden angehäuft, zudem verweigert er jede Auskunft über sein Vermögen. Der Sender ging nun in die Offensive und erwirkte im Februar diesen Jahres über eine Gerichtsvollzieherin eine Erzwingungshaft – weil er keinen Cent herausrückt, musste der Deutsche in Haft. Thiel: "Meine Haft ist ein Protest gegen die schändliche GEZ-Gebühr".

Der Sender bleibt hart, selbst Thiels direkte Bitten um Freilassung an WDR-Intendanten Tom Buhrow und auch sein Hungerstreik halfen nichts. Er muss weiter einsitzen – laut "Bild" womöglich sogar bis September, der maximalen Dauer einer solchen Erzwingungshaft.

Der WDR argumentiert, das man gesetzlich verpflichtet sei, rückständige Rundfunkbeiträge festzusetzen. "Es gab über Jahre zahlreiche schriftliche Angebote und dann Mahnungen an Herrn Thiel. Schuldner haben zudem jederzeit die Möglichkeit, eine Erzwingungshaft zu beenden, wenn sie eine Vermögensauskunft geben."

Der Streit um das Geld kostet den öffentlich-rechtlichen Sender übrigens eine Menge. Der WDR muss die Inhaftierung des Gebühren-Rebells eigene Geldmittel – also jene aus den Rundfunkbeiträgen der Bürger – vorstrecken. Bislang soll die Vollstreckung schon mehr als 14.000 Euro gekostet haben, beinahe das Achtfache von Thiels Schuldenstand.

gelesen auf heute

Ich kann mir nur vorstellen, das der Mann die Rundfunktgebühren nicht abgemeldet hat, das es dazu gekommen ist.

Katerchen

Limone, in Deutschland ist es so, dass die Rundfunkgebühr sich nicht danach richtet, ob Jemand ein Rundfunkgerät besitzt oder nicht. Die Gebühren werden pro Wohnung festgesetzt.

jowi59

Mein Sohn wohnt auch Deutschland und schimpft, weil er Gebühren zahlen muss obwohl er keinen Fernseher hat.

In Deutschland ist die Gebühr einfach für jeden Haushalt zu bezahlen.

Zwiebel

Genau, es ist eine haushaltsabgabe. 

moga67

Wenn es so ist, ist es zwar nicht wirklich kundenfreundlich aber eben Gesetz. Bevor ich mir so einen Rechtsstreit antue zahle ich lieber!

Pannonische

Unglaublich! Was es nicht alles gibt

Zuletzt bearbeitet von Pannonische am 12.06.2021 um 07:58 Uhr

Limone

Katerchen danke für die Information, das ist aber nicht sehr gerecht. Bei uns zahlt man dafür noch mehr an Rundfunkgebühren.

Silviatempelmayr

Das finde ich echt ungerecht. Ist aber bei uns beim Müll auch so. Egal ob du eine Mülltonne brauchst oder nicht, du musst die Gebühr bezahlen.

Thanya

Silviatempelmayr gilt das für jede Art von Müll? Also auch Biomüll zum Beispiel? Oder nur für Restmüll, Plastik, Papiert etc.?

Katerchen

Silviatempelmayr, beim Müll kann man wenigstens noch die Größe der Mülltonne aussuchen. Aber der Vergleich mit dem Müll ist gut wenn man ansieht, was die Öffentlich-Rechtlichen so an Sendungen bringen.

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